Wird das SCAF-Programm den Abgang von Angela Merkel überleben?

Seit seiner Ankündigung einige Monate nach der Wahl von Emmanuel Macron zum Präsidenten der Französischen Republik im Jahr 2017 ist das Programm des Luftkampfsystems der Zukunft (SCAF) auf viele Hindernisse gestoßen, so dass es bereits zweimal war am Rande des Bruchs weitergegeben. In Frage stehen die tiefen Unterschiede und widersprüchlichen Ambitionen zwischen den französischen, deutschen und spanischen Erwartungen und vor allem ein eklatanter Mangel an Vertrauen zwischen den 3 Akteuren des Programms und insbesondere zwischen Frankreich und Deutschland. Und die Aussagen des Bundesverteidigungsministeriums auf der Website der Tageszeitung Der Spiegel sind weit davon entfernt, Licht in dieses ohnehin schon obskure Bild zu bringen.

Tatsächlich scheint das Verteidigungsministerium in Berlin für den deutschen Standort davon überzeugt zu sein, dass das Kampfflugzeug NGF, das die Hauptkomponente des SCAF-Programms darstellen und ab 2040 die deutschen und spanischen Taifune sowie die französischen Rafales ersetzen wird, tatsächlich nur ein „verbesserter Rafale“ sein, der mit Mitteln der französischen Partner finanziert wird, und zu bedenken, dass das Programm weder für die deutschen Armeen noch für die Luftfahrtindustrie des Landes relevant ist. Was an sich aus gewisser Sicht nicht unbedingt ganz falsch ist, denn wie die Rafale muss auch die NGF in der Lage sein, die Nuklearmission sicherzustellen, um an Bord des zukünftigen Atomflugzeugträgers gehen zu können an die Rafale und die Deutschland nicht braucht. Aber solche Abschweifungen erinnern an die sehr aggressive Offensive der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen französische Positionen in Bezug auf strategische Autonomie am Rande der amerikanischen Wahlen. Damals gab der französische Präsident zufrieden zu antworten, dass er eine Position im Einklang mit der von Angela Merkel vertrete, ein Ausdruck dafür, dass die Erklärungen des deutschen Verteidigungsministers für die Fortsetzung der Verteidigungskooperationsprogramme zwischen Frankreich und Deutschland.

Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-karrenbauer hat ihre Feindseligkeit gegenüber der von Präsident Macron vertretenen und von Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützten Vision einer europäischen Verteidigungsautonomie nicht verborgen

Der vom Spiegel veröffentlichte Artikel belebt die vom Verteidigungsminister vertretenen Positionen und zeigt, dass sich das SCAF-Programm wie das MGCS-Programm der neuen Generation von Kampfpanzern, auch deutsch-französisch, unter einem umso bedrohlicheren Damoklesschwert weiterentwickeln könnte wie es unvermeidlich ist, nämlich der bevorstehende Austritt von Angela Merkel aus der CDU-Chefin und vor allem aus dem Bundeskanzleramt. Allerdings kann man sich heute fragen, ob diese beiden Programme heute nicht allein nach dem Willen der beiden europäischen Staats- und Regierungschefs weitergeführt werden und ob mit dem Abgang von Angela Merkel aus dem Bundeskanzleramt im kommenden September nicht auch ihr Ende ist.


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