Olaf Scholz will, dass Deutschland alleine die Führung in der europäischen Verteidigung übernimmt!

Vor ein paar Tagen haben wir das geschrieben Deutschland wandte sich in Verteidigungsfragen unausgesprochen von Frankreich ab. Ab jetzt heißt es, und das ganz klar. Anlässlich einer Intervention im Rahmen der Konferenz „Die Bundeswehr in einer neuen Ära“, Tatsächlich hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Roadmap Berlins in den Jahren und Jahrzehnten in Europa klar definiert. „Um es ganz klar zu sagen: Deutschland ist bereit, eine führende Position zum Schutz des europäischen Kontinents einzunehmen.“ Und um hinzuzufügen: "Als bevölkerungsreichstes Land mit der stärksten Wirtschaft Europas und positioniert im Herzen des Kontinents muss unsere Armee zum Dreh- und Angelpunkt der europäischen Verteidigung werden und am besten ausgerüstet sein."

Offensichtlich denkt Berlin nicht mehr im Geringsten daran, dass das Europa von La Défense um das deutsch-französische Paar herum aufgebaut werden sollte, noch dass Frankreich eine entscheidende Rolle bei der Organisation von La Défense auf dem alten Kontinent spielen kann. Es ist, mit den Worten von Olaf Scholz, ein Thema, das nur Deutschland und die NATO betrifft, also die Vereinigten Staaten, die anderen Akteure müssen sich um den zentralen Drehpunkt zusammenballen, der Deutschland in dieser neuen Architektur repräsentieren wird. Die heute Morgen von der deutschen Bundeskanzlerin geäußerte Position ist in der Tat keineswegs überraschend. Tatsächlich arbeiteten seit einigen Jahren mächtige politische, aber auch industrielle und militärische Kräfte jenseits des Rheins daran, das Kanzleramt wieder zu faireren Abwägungen zu bringen, sei es gegenüber den Vereinigten Staaten oder Frankreich.

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Die Zusammenarbeit der Verteidigungsindustrie zwischen Paris und Berlin wurde auf dem Ziel aufgebaut, 2017 ein Europa der La Défense rund um das deutsch-französische Ehepaar von Angela Merkel und Emmanuel Macron zu entwerfen

Sei es die wiederholte Zurückhaltung des Bundestages, deutsch-französische Rüstungsindustrieprogramme zu unterstützen und zu finanzieren, die zunehmend entschlossene Haltung deutscher Industrieller innerhalb dieser Programme, insbesondere in Bezug auf Airbus DS und Rheinmetall, und sogar Militärangehörige, die indirekt, nachdem einer von ihnen wegen öffentlicher Unterstützung der F-35 in den Ruhestand geschickt wurde, weiterhin diese Zusammenarbeit zu unterminieren, untergruben alle methodisch die Grundlagen, auf denen Angela Merkel und Emmanuel Macron 2017 und 2018 umrissen hatten, was die Grundlage bilden sollte, auf der die europäische strategische Autonomie aufgebaut werden sollte. Und tatsächlich waren die Warnsignale seit 2019 zahlreich und wiederholten sich und reichten von entschiedene Ablehnung des französischen Angebots zur Ausweitung der Abschreckung zu einigen seiner europäischen Nachbarn, zu den wiederholten Rückschlägen beim Fortschritt von Industrieprogrammen. Berlin ist jedoch in vielerlei Hinsicht in einer schwachen Position, um die zentrale Rolle der europäischen Verteidigung zu gewährleisten.


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