Swiss F-35: Steigende Preise und sinkende Industrieentschädigungen

Knapp 5 Monate nach der Wahl der Lockheed-Martin F-35A als Ersatz für die F-5 und F/A 18 der Schweizer Luftwaffe häufen sich Ankündigungen und Ernüchterungen bei Herstellern, aber auch bei Schweizer Steuerzahlern, die ihre übergibt das Portfolio deutlich mehr als ursprünglich angekündigt, um die 36 amerikanischen Kampfjets zu erwerben. Anlässlich der Veröffentlichung der von den USA im Rahmen dieses Vertrages vorgeschlagenen Vertragsdaten in Bern sind nämlich bereits erste Ausrutscher erkennbar, die das sich abzeichnende Bürgervotum sehr wahrscheinlich stark belasten werden, sowie An die vor wenigen Tagen eingeleitete parlamentarische Untersuchung.

Zunächst schien es, als ob der für die Anschaffung der 36 Geräte vorgesehene Haushaltsrahmen bekannt war ein deutlicher Anstieg zwischen Juni und November von fast 20 %, was den von Lockheed-Martin geforderten Preis auf 6 Milliarden Franken erhöht, offiziell den Inflationsaussichten bis 2031 zugeschrieben. Überraschenderweise blieb der Vertrag für den Kauf der Patriot-Flugabwehrraketenbatterien jedoch mit 1,9 Milliarden Franken unverändert. Offensichtlich ist das Inflationsrisiko jenseits des Atlantiks sehr sektoral. Zudem ist in dem von Washington vorgeschlagenen Vertrag eine mörderische Vertragsklausel aufgetaucht, wonach allfällige zusätzliche Betriebskosten, die zunächst vom amerikanischen Verkäufer zu tragen waren, nur noch bis 2031 zu tragen sind voraussichtlich in den nächsten 50 Jahren im Einsatz sein werden und die Auslieferung der Geräte erst 2026 beginnen wird, ist das Haushaltsrisiko für die USA minimal und die offensichtliche Falle für die Schweizer selbst .

Für Norwegen spiegeln die von Lockheed-Martin während der jüngsten Handelsverhandlungen in der Schweiz oder in Belgien angekündigten Preise nicht die tatsächlichen Kosten wider.

Zusätzlich zu den zusätzlichen Milliarden Franken, die die 36 F-35A kosten werden, mussten die Schweizer Hersteller die unangenehme Überraschung feststellen, dass die mit dem Vertrag verbundene Industriekompensation ursprünglich 3,6 Milliarden Franken betragen sollte, davon 1,1 Milliarden Franken Franken in der Westschweiz , auf nur noch 2,9 Milliarden Franken reduziert. Während sie mussten, vertraglich 60 % des Werts des endgültigen Vertrags ausmachen, machen sie ohne Berücksichtigung der Unterhaltskosten nur noch 48% dieses Betrags aus, also einen Fehlbetrag von 700 Millionen Franken. Dies führt nicht nur zu einem sozialen Defizit an Beschäftigung und Industrietätigkeit für die Schweizer Wirtschaft, sondern bei einem durchschnittlichen Abgabesatz von 43% steigt der Fehlbetrag für die Schweizer Staatsfinanzen von ihm auf 300 Millionen Franken, auf Hinzu kommen die zusätzlichen 1 Milliarde Franken des Vertrages. Im Vergleich zu rund 2,2 Millionen Schweizer Steuerhaushalten bedeutet diese Erhöhung einen Mehraufwand von knapp 600 Franken pro Haushalt. Dies betrifft aber leider nur die Akquisitionskomponente, und auf die Schweizer Steuerzahler warten in den kommenden Monaten weitere unangenehme Überraschungen.


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