Sollten sich die Europäer mit einem Mechanismus ausstatten, mit dessen Hilfe sie Verteidigungsgüter erwerben können?

In einem gestern von der amerikanischen Website Defensenews.com veröffentlichten Artikel stellt der Journalist Aaron Mehta die Änderungen, die die amerikanischen Behörden an den ERIP-Mechanismen vornehmen wollenfür das Europäische Anreizprogramm zur Rekapitalisierung, das es den europäischen Ländern ermöglichen soll, Geräte aus der Zeit des Warschauer Pakts zugunsten westlicher Geräte zu streichen. Die vorgelegte Analyse zeigt jedoch, dass dieses Gerät, das vom Pentagon als fortbestehend bezeichnet wird und 300 weniger als 2019 Millionen US-Dollar gekostet haben wird, Aufträge für Verteidigungsgüter in Höhe von mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar aus dem Internet generiert hat Amerikanische Unternehmen. Unter diesen Umständen kann man sich fragen, warum die Europäer als Union oder als Nation nicht dasselbe tun, um zu versuchen, das Publikum ihrer Ausrüstung, insbesondere in Osteuropa, zu vergrößern.

Es muss gesagt werden, dass das ERIP-Gerät besonders gut konzipiert ist. Streng genommen handelt es sich nicht um vom Bund finanzierte industrielle oder haushaltsbezogene Ausgleichsmechanismen, die von den WTO-Regeln festgehalten werden könnten. Hierbei handelt es sich um diskretionäre Ausrüstungshilfen, die a priori keinen Zusammenhang mit der Unterstützung des Verkaufs amerikanischer Ausrüstung haben. Abgesehen davon, dass dies offensichtlich ganz anders ist, da die 8 europäischen Länder, darunter 6 der EU angehörende Länder, die 2019 eine solche Finanzierung erhalten haben, alle amerikanische Ausrüstung in bestellt haben im selben Jahr für Beträge, die im Durchschnitt zehnmal höher sind als die erhaltene Beihilfe.

Die amerikanische Hilfe aus dem ERIP-Programm stand insbesondere im Mittelpunkt der kommerziellen Erfolge, die Sikorsky und Bell 2019 in Europa zum Nachteil von Airbus Helicopters und Leonardo verzeichneten.

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